Mit Cordula Ungruh in der Enser Flur (Regenerative Energien)
Cordula Ungruh, Grüne Direktkandidatin im Kreis Soest, machte sich vor Ort ein Bild über den Ausbau der Regenerativen Energien.
31.08.2013
Bündnis90/Die Grünen ist eine basisdemokratische Partei in der Beschlüsse satzungsgemäß auf einer breiten Basis entwickelt werden.
Ebenso wie auf Parteiebene werden auch in Fraktionen Beschlüsse basisdemokratisch gefasst.
Dazu ist es notwendig den Begriff Fraktion und deren Mitglieder genauer zu betrachten.
In Ense beispielsweise besteht die Fraktion aus 5 Mitgliedern. Den beiden im Gemeinderat Bündnis90/Die Grünen vertretenden Ratsherren und drei sachkundigen Bürgern.
Diese aus fünf Personen bestehende Gruppe von Menschen bildet die Fraktion von Bündnis90/Die Grünen in Ense. Also Jürgen Kretschmer, Olaf Teuber, Thomas Gutwin, Marc Teuber und Udo Müller.
Die am 31.08.2013 in der Zeitung veröffentlichte Meinung zu den Gemeindefinanzen und einer diesbezüglichen Klage, ist also Meinung von den beiden grünen Mitgliedern im Gemeinderat.
12.08.2013
Liebe Freundinnen und Freunde,
in der heutigen Ausgabe der Frankfurter Allgemeinen Zeitung veröffentlicht Prof. Walter erste
Forschungsergebnisse zu dem vom Bundesvorstand initiierten und von der Partei mitfinanzierten
Forschungsvorhaben. Die Forschungen beschäftigen sich mit der Frage des Einflusses von Gruppen mit
pädophilen Forderungen innerhalb der Grünen Partei.
Wir begrüßen, dass Professor Walter bereits erste Forschungsergebnisse vorgelegt hat.
Wir unterstützen diese Forschungen aktiv.
Der Zwischenbericht bestätigt, dass pädophile Forderungen innerhalb der Grünen in der damaligen Zeit
in vollkommen inakzeptabler Weise Raum gegeben wurde. Wir bedauern, dass es in der Grünen Partei
Raum für diese Debatten und Forderungen gab. Unsere Partei trägt für diese Fehler, für die wir uns
entschuldigen, ohne Wenn und Aber die Verantwortung.
Der Zwischenbericht von Professor Walter zeigt, dass pädophile Forderungen immer stärkeren
Widerstand hervorgerufen haben. Außerdem wird klar, dass die Grünen seit Mitte der Achtziger Jahre
eine klare Position gegen Missbrauch vertraten und der Bundeshauptausschuss sich 1989 aktiv von
pädophilen Positionen distanziert hat. Es wird deutlich, dass der Bruch mit Forderungen von
Pädophilen vor mehr als zwei Jahrzehnten stattfand.
Die Untersuchung zeigt, wie breit diese Debatten, auch über Parteigrenzen hinweg, damals geführt
wurden und wie intensiv versucht wurde, solche Forderungen politisch zu verankern. Diese Versuche
sind schlussendlich gescheitert.
Professor Walter weist außerdem darauf hin, dass es die GRÜNEN waren, die sich stark dafür gemacht
haben, dass z.B. Vergewaltigung in der Ehe endlich unter Strafe gestellt wird und somit eine
Verschärfung des Sexualstrarechts gefordert wurde. Der Paragraf 175 StGB (Homosexuelle Handlungen)
wurde am 31. Mai 1994 vom Deutschen Bundestag abgeschafft - eine Forderung, für die die Grünen seit
ihrer Gründung gekämpft hatten.
Liebe Freundinnen und Freunde,
den Abschlussbericht des Forschungsvorhabens erwarten wir für Ende 2014. Wir halten Euch natürlich
auf dem Laufenden.
Beste Grüße
Steffi Lemke.
19.07.2013, Solidarität soll Ense 2500000 EURO kosten
Die Empörung seitens der Politik und der Verwaltung ist groß, steht doch im Raum, dass auf Ense eine Mehrbelastung in Höhe von 2500000 Euro zukommt, was angesichts schlechter Kommunalfinanzen die ohnehin schwierige Finanzlage noch erheblich verschärfen würde.
Nun ist aber die Frage, wie kommt das Land NRW auf die Idee die angeschlagenen Gemeindefinanzen derart um zu gestalten, dass auf Ense diese Mehrbelastung zukommt?
Wie allseits bekannt, wurde die Gemeindefinanzierung in 16 Jahren Kohlregierung in einer Weise ignoriert, dass 7 Jahre RotGrün für die Kompensation nicht reichten.
Die merkelgeführte Bundesregierung tat das Ihre, um sie Situation noch weiter zu verschlimmern.
Im Jahr 2005 kamen die Interessen der Kommunen und ihrer Finanzierung auch im Land NRW aus dem Focus der Landesregierung, denn Herr Rüttgers hatte nichts anderes zu tun, als, über lange Jahre bewährte Strukturen, die er als roten Filz titulierte, zu zerschlagen, was ebenfalls zu einer weiteren Belastung von Städten und Gemeinden führte.
Die Anforderungen an die Regierung von Hannelore Kraft, die Gemeindefinanzierung zu stärken, sind daher immenz.
Müssen doch nicht nur die genannten Probleme seitens der Bundes- und Landespolitik kompensiert werden, sondern ebenfalls die seit Jahren bewährten Strukturen, die unter Herrn Rüttgers zum Teil ersatzlos gestrichen wurden, wieder hergestellt werden.
Was liegt da näher, als einen Ausgleichsfont zu schaffen, der finanzschwache Kommunen durch finanzstarke stützen lässt?
So weit wird man die Beweggründe unserer Landesregierung nach vollziehen können, aber warum soll ausgerechnet Ense zu den Finanzstarken gerechnet werden?
Schon bei dem Versuch einer Antwort stößt man sofort auf die allseits, besonders in Ense ignorierte Problematik, die in einer nicht eindeutig definierten Ausrichtung der Gemeinde zu finden ist.
Ist Ense nun ein Industriestandort oder eine landwirtschaftlich geprägte Gemeinde?
Die Antwort muss lauten.
Wir sind beides!
Dazu ein einleuchtendes Beispiel:
Ense hat als einzige Kommune im Kreis Soest im Jahr 2011 nicht am Dorfwettbewerb teil genommen.
Dieser Wettbewerb Unser Dorf hat Zukunft, an dem Ortsteile von Werl, Warstein, Welver, Soest, Lippetal, Wickede, Lippstadt, Möhnesee, Rüthen, Anröchte, Erwitte und Bad Sassendorf teil genommen haben, wurde nicht nur von der Landrätin als größte Bürgerinitiative im Kreis Soest bezeichnet, sondern ist im Bewusstsein der Bewohner des Quartiers Dorf tief und fest verankert, um dessen Zukunft aktiv in die Hand zu nehmen.
Nicht so in Ense.
In Ense betreibt man seit Jahrzehnten eine Politik der Nutzung aller Möglichkeiten und Ressourcen, ohne sich dabei überhaupt darüber im Klaren zu sein, dass man die Identität der Gemeinde nicht mehr in angemessener Form im Blick hat.
Ist Ense nun ein Industriestandort oder eine landwirtschaftlich geprägte Gemeinde?
Da beides offenkundig nicht geht und Ense sich seit geraumer Zeit aller Möglichkeiten bedient hat, kommt irgendwann der Punkt, an dem man sich entscheiden muss.
Wer sich fragt, warum Ense zu den finanzstarken Kommunen gezählt wird, muss nicht weit gehen, um Antworten auf seine Fragen zu bekommen.
Wickede wäre froh, die Probleme Enses zu haben, hat aber keinen Raum zur Verfügung um Industrie anzusiedeln.
Arnsberg leidet seit Jahren an den in Ense vorzufindenden Standortvorteilen, viele der Betriebe in Ense hatten zuvor ihren Sitz in Neheim.
Wer sollte der Gemeinde Ense und ihren Repräsentanten vorwerfen können, die Vorteile genutzt zu haben?
Jedoch führte die Nutzung dieser Vorteile zu einer Form von Orientierungslosigkeit, die sich tief in den Köpfen der Enser verankert hat.
Ist Ense nun ein Industriestandort oder eine landwirtschaftlich geprägte Gemeinde?
Fragen, die sich in Wickede, Welver, Werl und Soest so nicht stellen.
Diese Orientierungslosigkeit führt dazu, dass Ense sich nicht als Mitbewerber von Welver oder Lippetal sieht, sondern dass man irgendwie mit Arnsberg, Soest und Werl konkurriert, was man wahrscheinlich auf Dauer nicht halten kann.
Man kann nicht einerseits auf der Welle der Landwirtschaft surfen und gleichzeitig meinen, die Vorteile der Industriegebiete nutzen zu können, ohne dass es auffällt.
Diese genannte Orientierunglosigkeit Enses ist kein Prozess, den man an einem Datum festmachen könnte, sondern ein schleichender Vorgang, der von allen Beteiligten, während er stattfand, nicht wahr genommen wurde.
Da kann die CDU lange in der Landesregierung den Schuldigen suchen, muss sich allerdings fragen lassen, warum sie bisher alle anderen Versuche, den Gemeinden mehr Geld zukommen zu lassen, notfalls durch Klagen verhindern ließ.
Die Landesregierung sieht die Gemeindefinanzierung in NRW, die Enser sehen ihre Gemeinde.
Ense ist eindeutig am Scheideweg!
Wenn Ense sich als primärer Industriestandort wie Neheim, Werl oder Soest sieht, kann man nicht die Augen vor dem Verschließen, was für eine solche Kommune an sozialer Infrastruktur notwendig ist - da reicht es nicht als Plan B eine Tafel zu haben.
Wenn jemand in Ense in soziale Schieflage gerät, wird er nicht mehr lange hier verweilen können, sondern alsbald aufgrund nicht vorhandenen Wohnraums, der von amtswegen genehmigungsfähig ist, in eine richtige Stadt umziehen müssen.
Es ist nicht möglich in dieser undefinierten Zwitterposition die Vorteile beider Modelle für sich in Anspruch zu nehmen und gleichzeitig keinen der bekannten Nachteile in Kauf nehmen zu wollen.
Vielleicht würde es Sinn machen, die Ausrichtung der Gemeinde Ense zu überdenken und an zukunftsfähigen Grundsätzen auszurichten, die dann eine klare Definition dessen beinhaltete, was wir alle unter Ense in der Zukunft verstehen.
Udo Müller
25.05.2013, Klare Worte zum Repowering in Ense
Alle derzeitigen Probleme bezüglich der Genehmigungen im Bereich der Windkraft haben wir der seinerzeitigen Landesregierung des Herrn Rüttgers und seiner CDU zu verdanken. (2005 - 2009)
Wenn diese genannte Landesregierung sich nicht zu Ziel gesetzt hätte, die Windkraft platt zu machen, hätten wir nun keine Korrespondenz mit der Bezirksregierung Münster.
Das erklärte Ziel dieser CDU/FDP-Politik war, weiterer Ausbau des Verbrauchs fossiler Energieträger, wie Kohle, Öl und Gas.
Windernergie zählte zu den unerwünschten Früchten der Grünen.
Wenn wir also heute sehen, dass CDU und FDP keine Gelegenheit auslassen Umweltminister Remmel für einen nicht ausreichend schnelle Ausbau der Windenergie verantwortlich zu machen, kommen wir nicht umhin, Ross und Reiter zu nennen.
Auf der linken Seite findet Ihr unter dem Link Repowering eine klare Chronologie und einen Link auf den Erlass der Landesregierung Rüttgers.
Und hier kommt noch ein Originalzitat der damaligen Wirtschaftsministerin Christa Thoben: "Wir werden schnellstmöglich eine Bundesratsinitiative zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes auf den Weg bringen, um die Überförderung der Windenergie zu stoppen." So weit die Ministerin.
Klarheit bedeutet in diesem Zusammenhang, die schlechten Früchte der Regierung Rüttgers zu beackern und dass muss jeder wissen.
 |
|
 |
|
Zur Vorstellung der beiden Fracking-Gutachten erklärt Wibke Viet Ortsverband Ense von Bündnis 90/ Die Grünen:
"Damit ist für uns die Suche nach unkonventionellem Erdgas in Ense vom Tisch: Es wird keine Probebohrungen mit Chemikalien geben. Beide Gutachten sagen eindeutig, dass die Risiken und Gefahren von Fracking zurzeit nicht bewertet werden können. Der Einsatz dieser Technologie ist für uns GRÜNE daher nicht verantwortbar.
Darum haben wir GRÜNEN uns hier in Ense, aber auch auf Landes- und Bundesebene immer wieder gegen Fracking ausgesprochen. Die beiden Gutachten belegen eindeutig, dass die Gefahren und Risiken für Umwelt und Trinkwasser enorm sein können. Wir wollen sauberes Trinkwasser und die Umwelt von Ense nicht riskieren, damit vor allem internationale Konzerne Gewinn machen.
Darum brauchen wir endlich ein bundesweites Moratorium. Denn für uns GRÜNE gilt nach Veröffentlichung der Gutachten umso mehr: Unkonventionelles Erdgas mit giftigen Chemikalien zu suchen und zu gewinnen, halten wir für nicht verantwortbar."
